Dorf testet Zukunft: Einladung zur Infoveranstaltung
Pressemitteilung 24.08.2018
Werden sich die Rheinauer für ein Jahr bedingungsloses Grundeinkommen (bGE) entscheiden? Die Anmeldung ist freiwillig. Das geht nur dann weiter, wenn sich ab
31. August mehr als die Hälfte der rund 1300 Einwohner anmelden.
Damit die Einwohnerinnen und Einwohner der Zürcher Gemeinde am Rhein alle Informationen für eine freie Entscheidungsfindung zur Verfügung haben, veranstaltet der Gemeinderat, zusammen mit dem Projekt-Team „Dorf testet Zukunft”, am 31. August eine Info-Veranstaltung. Dabei werden die Ziele des Versuchs und vor allem das gewählte Versuchs-Modell im Detail erklärt.
«Uns ist wichtig, dass die Bevölkerung versteht, warum wir uns für unser bGE-Modell entschieden haben und wie der Versuch genau funktionieren soll. Dafür werden wir konkrete Fälle durchspielen», meint Panian. In der Folge erzählen RheinauerInnen, warum sie persönlich dem Versuch positiv gegenüberstehen. Ausserdem steht das Projekt-Team um Initiantin Rebecca Panian, sowie Vertreter der Gemeinde und der Wissenschaftsgruppe der Bevölkerung und der Presse Rede und Antwort: «Es ist für uns zentral, im Dialog zu sein mit dem Dorf.
Der Gemeinderat hat bereits interessante Inputs zum Projekt und Modell geliefert. Ausserdem bin ich dank eines interessierten Bürgers Teil eines Whatsapp-Chats mit RheinauerInnen, der sehr wichtige Fragen und Anregungen geliefert hat», meint Panian. Neu im Projekt-Team ist Journalist und Social Media-Campaigner Reda El Arbi: «Unsere Vision geht davon aus, dass der Mensch seinen Alltag gerne mit sinnvollem Tun füllt. Deshalb ist es unsere Überzeugung, dass die Leute nicht für Geld arbeiten sollen, sondern für Sinn.»
Mit der Infoveranstaltung fällt gleichzeitig der Startschuss für die vorläufige Anmeldung für das bGE-Projekt. Die Anmeldeformulare werden an dem Abend aufliegen und auf der neuen Projekthomepage www.dorftestetzukunft.ch bereitstehen. Die ausgefüllten Anmeldungen werden am Ende der Veranstaltung in eine “Abstimmungs-Box” geworfen. Anschliessend wird der Gemeinderat, zusammen mit dem Projekt-Team, die Anmeldungen prüfen und auswerten.
Die Anmeldefrist endet vorläufig am 15. September. «Idealerweise haben wir bis dann mehr als 50% Ja-Stimmen», so Panian. Wenn dieses Ziel erreicht wird, folgt die definitive Anmeldung bis Ende September. Die EinwohnerInnen müssen ein zweites Formular ausfüllen, indem sie ihr Einkommen und ihre Kontonummer angeben. «Erst dann wissen wir, wie viel Geld wir im Crowdfunding auftreiben müssen, um den Versuch zu finanzieren», meint Reto Ormos, ebenfalls neues Team-Mitglied bei “Dorf testet Zukunft” und zuständig für Finanzen und Recht.
Finanzierung des Versuchs
Um einen Grundeinkommens-Versuch in einem Schweizer Dorf zu starten, hat das Projekt-Team die Versuchsanordnung so gewählt, dass die Eintrittshürde für die Teilnehmer so tief wie möglich ist, das Projekt finanzierbar bleibt und einem “realen” Grundeinkommen so nahe wie möglich kommt. “Ein ‘reales’ Grundeinkommen wird nicht einfach ‘Geld oben drauf’ zu allen anderen Einkünften sein. «Würde man das wollen, müsste man entweder die Firmen- und Kapitalgewinne zu beinahe 90% besteuern, was politisch unmöglich wäre, oder aber man wirft die Druckerpresse an und generiert neues Geld, was zu einer Inflation und damit zu steigenden Preisen führen würde. Damit wäre das bGE in kürzester Zeit nicht mehr existenzsichernd und damit wertlos», so Ralph Moser vom Verein “DeinGrundeinkommen”.
Daher müssen die Teilnehmer im Rheinau-Modell das Grundeinkommen teilweise selbst finanzieren – durch das anteilige oder ganze “Zurückgeben” des ausgezahlten Grundeinkommens, je nachdem, wie viel sie verdienen. “Dieses “Zurückgeben” ist also eine Art Grundeinkommens-Abgabe, die den Ausgaben gegenüberstehen, die anfallen, wenn jedem Teilnehmer ein Grundeinkommen ausbezahlt wird. Die restliche Summe wird über ein Crowdfunding finanziert. Auf externes Geld ist der Versuch angewiesen, da das Projekt-Team nicht auf Sozialabgaben, Steuern und andere Gelder zugreifen kann, da der Versuch zivilgesellschaftlich und nicht staatlich abläuft.
Fokus Versuch
Im geplanten Versuch soll es aber auch um etwas Anderes gehen: «Unser Fokus liegt darauf zu testen, wie sich das bedingungslose Grundeinkommen auf eine bestehende Gemeinschaft und die Menschen darin auswirkt», sagt Panian. Sie ergänzt: «Ausserdem ist bereits hinreichend belegt, dass eine Finanzierbarkeit auch auf Landesebene realisiert werden könnte, wenn wir denn wollten».
Wichtiges zum bedingungsloses Grundeinkommen
Das bedingungslose Grundeinkommen (bGE) ist eine monatliche Überweisung an jede seit dem 5. Juni 2018 in Rheinau wohnhafte Person, individuell und unabhängig von Alter und Nationalität. Das Grundeinkommen ist bedingungslos, d.h. der Empfänger muss weder Rechenschaft ablegen, was er mit dem Geld macht, noch irgendwelche Bedingungen erfüllen, um es zu erhalten.
- Zentrale Punkte:
1. Das Grundeinkommen ist kein zusätzliches, sondern ein grundsätzliches Einkommen. Wie der Name schon sagt: es ist ein Grund-Einkommen, damit niemand mehr in Existenzangst leben muss.
2. Bedingungslos ist das BGE deshalb, weil dieses Einkommen an keine Bedingung
und keine Gegenleistung geknüpft ist.
3. Es soll so hoch sein, dass ein menschenwürdiges Leben und die Teilnahme am öffentlichen Leben möglich sind.
4. Das BGE ersetzt nicht alle Sozialleistungen, sondern nur diese in der Höhe des Grundeinkommens. Das Anrecht auf höhere Sozialleistungen bleibt unangetastet.
Kontaktdaten
Bei Fragen zum Experiment, wenden Sie sich bitte an Rebecca Panian:
+49 176 203 18 608, repa@gmx.ch, www.rebeccapanian.ch
Bei Fragen an die Gemeinde, wenden Sie sich bitte an Andreas Jenni, Gemeindepräsident Rheinau (www.rheinau.ch): 079 723 50 57 / a.jenni@bluewin.ch
Link zur Dorf-Webseite: www.dorftestetzukunft.ch
